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Allgemeine Geschäftsbestimmungen

1. Allgemeines

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen von Speckladele KG –
(kurz: Speckladele KG) gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Speckladele KG nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

2. Lieferung und Zahlung

Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Nach der Bestellung erhält der Kunde eine E-Mail, die eine Aufstellung der bestellten Ware enthält. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie zeitnah unterrichten. Der Kaufpreis ist, wenn vertraglich nicht abweichend vereinbart, vor Erhalt der Ware durch Überweisung (Vorkasse), online POS Zahlung, an Speckladele KG zu zahlen (die georderten Waren verbleiben bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von Speckladele KG). Preise und Konditionen sind auf der Webseite aufgelistet. Sie sind ab dem Zeitpunkt des erteilten Auftrages für beide Vertragsparteien bindend. Speckladele KG hat ein Rücktrittrecht vom Vertrag, wenn Schreib-, Druck- und Rechenfehlern enthalten sein sollten.
Im Falle der Nichteinlösung oder der Rückgabe einer Lastschrift erlaubt der Besteller hiermit unwiderruflich seiner Bank, Speckladele KG seinen Namen und seine gegenwärtige Anschrift durch zugeben. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen Speckladelde KG in Rechnung gestellt wurden, kann Speckladelde KG vom Besteller einfordern.
Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Speckladele KG behält sich vor, keine Teillieferung vorzunehmen.

3. Lieferzeiten

Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von Speckladele KG verbindlich zugesagt wurde. Ware, die am Lager ist, versendet Speckladele KG innerhalb von ca. 3 Wochen. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Speckladele KG nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o.g. Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder Zulieferers, so können sowohl Speckladele KG als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern ein vereinbarter Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Speckladele KG wird den Kunden unverzüglich von der Liefer-/Leistungsverzögerung unterrichten und im Falle des Rücktritts etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

4. Haftungsbeschränkungen, offensichtliche Mängel, Mängelrechte

Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden durch einfache Fahrlässigkeit kommt Folgendes zur Anwendung: Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit ist nur dann gegeben, wenn von Verzug oder Unmöglichkeit oder Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ausgegangen werden kann. Sie ist auf den voraussehbaren typischen Schaden (Durchschnittsschaden) begrenzt. Die Haftungsbegrenzung trifft nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zu. Im Übrigen bleibt die gesetzliche Haftung von Speckladele KG unberührt, speziell die Haftung für Vorsatz, arglistiges Verschweigen eines Mangels, grobe Fahrlässigkeit sowie eine etwaige Verschuldens- unabhängige Haftung. Unberücksichtigt bleibt auch die Haftung aus der Übernahme einer Garantie.
Diese Haftungsbeschränkungen bestehen auch gegenüber Dritten, die in den Schutzbereich der Vertragsbeziehungen inbegriffen sind.
Gesetzliche Vertreter, Angestellte und Gehilfen von Speckladele KG können nicht weitergehend als Speckladele KG selbst haftbar gemacht werden.
Wenn es sich um offensichtliche Mängel handelt, können diese nur innerhalb von zwei Wochen nach Auslieferung der Ware beim Kunden geltend gemacht werden. Die Mitteilung über eventuelle Mängel muss bis am letzten Tag der Frist schriftlich (d. h. auch per E-Mail oder Fax) bei Speckladele KG eingegangen sein.
Ansonsten werden bei Mängeln die gesetzlichen Regelungen herangezogen.

5. Datenschutz

Über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, über die Verarbeitung und Nutzung der für die Durchführung von Bestellungen und Betreuung des Kunden notwendigen personenbezogenen Angaben durch die Speckladele KG ist der Kunde in der Datenschutzinformation eingehend aufgeklärt worden.
Der Besteller gibt das ausdrückliche Einverständnis zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten

6. Widerrufsrecht

Der Vertrag kann schriftlich (auch mittels E-Mail) oder durch eine Warenrücksendung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen werden. In jedem Fall müssen die Spesen der Rücksendung vom Kunden getragen werden. Durch das Öffnen der Ware bzw. die Entfernung der Versiegelung entstandene Minderung kann von Speckladele KG einbehalten werden.

Der Widerruf ist zu richten an:

Speckladele KG
Vorlandweg 22
I-39017 Schenna (BZ)
T +39 0473 945 971
F +39 0473 943 400
info@speckladele.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden wenn der Einkaufswert € 40,- übersteigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

7. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von Speckladele KG; im Falle, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die Speckladele KG im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von Speckladele KG unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

8. Meldung von Mängeln, Transportschäden und Fehlmengen

Bei Eintreffen der Ware beim Kunden, hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Vollständigkeit gemäß Lieferschein, Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Bei Mängeln und Transportschäden ist Speckladele KG sofort schriftlich (auch E-Mail) zu benachrichtigen. Meldet ein Kunde einen offensichtlichen Mangel oder Fehlmengen nicht innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware an Speckladele KG, dann ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist das Absenden der Meldung.

9. Haftung

Schadenersatzansprüche außerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber Speckladele KG nur bei Vorsatz oder grobfahrlässigem Verhalten geltend machen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei schuldhafter Verletzung von Kardinalpflichten und/ oder wesentlichen Vertragspflichten, sowie dann nicht, wenn der Schaden üblicherweise durch eine Haftpflichtversicherung gedeckt ist.

10. Datenspeicherung

Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von Speckladele KG auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von Speckladele KG selbstverständlich vertraulich behandelt.
Soweit Speckladele KG personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt bekommt, verwendet Speckladele KG diese ausschließlich zum Zweck der technischen Administration der Webseiten und zur Erfüllung der Kundenwünsche und -anforderungen, insbesondere zur Abwicklung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrags oder zur Beantwortung der Kundenanfrage.
Eine Weitergabe, ein Verkauf oder sonstige Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dass:

Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Speckladele KG ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

Schenna, den 01.05.2010